Nein zur Zwangsfinanzierung des ORF!

Petition an: Medienministerin Susanne Raab

 

Nein zur Zwangsfinanzierung des ORF!

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Die Zeit drängt, und wir müssen jetzt handeln: Die Regierung setzt alles daran, die Zwangsfinanzierung des ORF beizubehalten und durch die neue Haushaltsabgabe noch mehr Personen zum Zahlen zu zwingen. Dies bedeutet weitere Steuern für uns alle, während die Inflation den Leuten bereits das Leben genug erschwert.

Die Haushaltsabgabe an den ORF ist eine neue Finanzierungsform, die ab dem 1. Januar 2024 die bisherige ORF-Gebühr ersetzen soll. Diese Abgabe beträgt rund 15,20 Euro pro Monat und muss für den Hauptwohnsitz gezahlt werden.

Im Gegensatz zur bisherigen GIS-Gebühr, die je nach Bundesland unterschiedlich hoch ausfiel, soll die neue Haushaltsabgabe unabhängig von ORF-Empfang und Empfangsgeräten für alle Haushalte gelten. Eine neue Steuer sozusagen, von der sich nur die wenigsten befreien können.

Doch der finanzielle Schaden für die Zahler, ist nicht das einzige, was jeden Zwang weiterer Personen zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunk moralisch falsch macht.

Der ORF berichtet selten objektiv, auch wenn er es gesetzlich als öffentlich-rechtlicher Rundfunk müsste. Dies hat fast jeder der unsere Werte für das Leben, die Familie und die Freiheit teilt, spüren dürfen.

So hat der ORF zum Beispiel im Jahr 2020 in Kooperation mit dem deutschen rechtlich-öffentlichen WELTjournal + die Dokumentation “Kreuzzug gegen Frauenrechte” ausgestrahlt. In dieser Dokumentation wird nicht nur, wie der Name schon ahnen lässt, einseitig gegen das Leben gewettert, sondern auch nicht nachweisbare Behauptungen über CitizenGO aufgestellt.

Dies ist nur eines von vielen Beispielen von Gerüchtsverbreitung und Hetze gegenüber Lebens-, Kinder- und Freiheitsschützern. Sollen Sie und ich weiterhin diese Propaganda gegen unsere Werte mitfinanzieren und sogar noch mehr Personen neben uns?

In mehreren Volksbegehren und Stellungnahmen haben tausende Bürger dazu aufgerufen, die ORF-Zwangszahlung sogar komplett abzuschaffen, geschweige denn zu erweitern. Auch in Umfragen gibt es klare Ergebnisse, dass die Mehrheit der Bevölkerung sowohl diesem einseitig berichtendem Rundfunk misstraut, als auch keine weiteren Steuern zahlen möchte.

Ist es der Politik nichts wert, was die Bevölkerung möchte? Wird die einseitige Berichterstattung immer so weiter gehen durch unsere Gelder finanziert und der politische Einfluss im ORF nie enden? Die Riesengehälter vieler dieser hetzenden Journalisten werden aus Ihrer und meiner Geldbörse bezahlt.

Unterzeichnen Sie hier, um Dr. Susanne Raab, Bundesministerin für Medien, aufzufordern die Pläne für die ORF-Steuer zu stoppen. 


Weitere Informationen:

ORF-Beitrag sinkt auf 15 Euro im Monat (Frankfurter Allgemeine):
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/neuer-orf-beitrag-sinkt-auf-15-euro-im-monat-18771258.html

Wrabetz: Haushaltsabgabe ist "brandgefährlich für ORF und Publikum" (Kurier):
https://www.msn.com/de-at/nachrichten/other/wrabetz-haushaltsabgabe-ist-brandgef%C3%A4hrlich-f%C3%BCr-orf-und-publikum/ar-AA17YHth?ocid=msedgntp&cvid=0dfc126bcda04569858dadcebd12acc5&ei=22

„Ungerecht!“ – Jugend-Aufstand gegen ORF-Steuer (OE24):
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/orf/ungerecht-jugend-aufstand-gegen-orf-steuer/546860364

"Skandal, Zumutung" – Kickl tobt wegen neuer ORF-Gebühr (Heute):
https://www.msn.com/de-at/finanzen/nachrichten/skandal-zumutung-kickl-tobt-wegen-neuer-orf-geb%C3%BChr/ar-AA17Gila?ocid=msedgntp&cvid=fb647c9d35d748b5be1b398490c4fc38

Zwei Drittel finden Gebühr für ORF in STANDARD-Umfrage nicht gerechtfertigt (Der Standard):
https://www.derstandard.at/story/2000143865075/zwei-drittel-finden-gebuehr-fuer-orf-in-standard-umfrage-nicht

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Nein zur ORF-Steuer

Sehr geehrte Frau Bundesministerin Susanne Raab,

Die deutliche Mehrheit der Bevölkerung ist gegen die von Ihnen geplante Reform zur Finanzierung des ORF. Dies sticht nicht nur klar in allen Befragungen zur ORF-Steuer hervor, sondern äußert sich durch mehrere Volksbegehren, Postings und Petitionen gegen die gesamte Zwangsfinanzierung vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Dass Sie nun trotzdem die ORF-Haushaltsabgabe einführen wollen, ist dementsprechend für mich unverständlich.

Seit Jahren berichtet der ORF einseitig und hetzt gegen Minderheitenmeinungen. Dies verstößt gegen ihre gesetzliche Verpflichtung, objektiv und informativ zu berichten.

Statt noch mehr Personen zur Finanzierung von Hetze zu verpflichten, sollten lieber Konsequenzen für den bisherigen Missbrauch unserer Gelder umgesetzt werden.

Deswegen fordere ich von Ihnen:

  • Vollkommene Entpolitisierung des ORF (kein Mitarbeiter des ORF darf gleichzeitig Parteimitglied sein)
  • Förderung alternativer und unabhängiger Medien
  • und schlussendlich auch eine Auflösung der gesamten Zwangsfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Ich habe genug von der Mitfinanzierung von Medien, dessen Programm und Inhalte ich nicht für unterstützungswürdig erhalte und die ich nicht konsumiere.

Es sollte mir weiterhin freistehen, mich jederzeit von solchen Gebühren abmelden zu können. Aber anscheinend steht nur der öffentlich-rechtliche Rundfunk über unseren Gesetzen.

Ich fordere Sie auf, die Mitfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunk freiwillig zu machen und den Wunsch der demokratischen Mehrheit in Österreich zu akzeptieren.

[Ihr Name]

Nein zur ORF-Steuer

Sehr geehrte Frau Bundesministerin Susanne Raab,

Die deutliche Mehrheit der Bevölkerung ist gegen die von Ihnen geplante Reform zur Finanzierung des ORF. Dies sticht nicht nur klar in allen Befragungen zur ORF-Steuer hervor, sondern äußert sich durch mehrere Volksbegehren, Postings und Petitionen gegen die gesamte Zwangsfinanzierung vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Dass Sie nun trotzdem die ORF-Haushaltsabgabe einführen wollen, ist dementsprechend für mich unverständlich.

Seit Jahren berichtet der ORF einseitig und hetzt gegen Minderheitenmeinungen. Dies verstößt gegen ihre gesetzliche Verpflichtung, objektiv und informativ zu berichten.

Statt noch mehr Personen zur Finanzierung von Hetze zu verpflichten, sollten lieber Konsequenzen für den bisherigen Missbrauch unserer Gelder umgesetzt werden.

Deswegen fordere ich von Ihnen:

  • Vollkommene Entpolitisierung des ORF (kein Mitarbeiter des ORF darf gleichzeitig Parteimitglied sein)
  • Förderung alternativer und unabhängiger Medien
  • und schlussendlich auch eine Auflösung der gesamten Zwangsfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Ich habe genug von der Mitfinanzierung von Medien, dessen Programm und Inhalte ich nicht für unterstützungswürdig erhalte und die ich nicht konsumiere.

Es sollte mir weiterhin freistehen, mich jederzeit von solchen Gebühren abmelden zu können. Aber anscheinend steht nur der öffentlich-rechtliche Rundfunk über unseren Gesetzen.

Ich fordere Sie auf, die Mitfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunk freiwillig zu machen und den Wunsch der demokratischen Mehrheit in Österreich zu akzeptieren.

[Ihr Name]