Echte Corona-Aufarbeitung in den Koalitionsvertrag!

CitizenGO Deutschland hat diese Petition gestartet an die Vertreter von CDU und SPD, die über den Koalitionsvertrag verhandeln - 2025/03/26

Die Corona-Maßnahmen in Deutschland dauerten drei lange Jahre: Von März 2020 bis April 2023. Dabei war spätestens 2021 bereits klar, dass die Corona-Maßnahmen aus Panik geboren waren statt aus Wissenschaft.

Teil der Maßnahmen war auch die Unterdrückung sogenannter "Fake News" und Verschwörungstheorien. Aber viele davon haben sich inzwischen als wahr herausgestellt. So ging der Bundesnachrichtendienst wohl bereits 2020 davon aus, dass das Coronavirus aus dem Labor in Wuhan stammte. Aber wer öffentlich die Meinung vertrat, dass das Virus menschengemacht sein könnte, wurde als Lügner oder Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt. Soziale Medien wie Facebook löschten entsprechende Beiträge zu Tausenden.

Wie kann es sein, dass bis heute niemand Verantwortung dafür übernimmt? Die Politiker, die damals die Entscheidungen trafen, sitzen größtenteils bis heute im Bundestag, allen voran Karl Lauterbach und sein Vorgänger Jens Spahn, die beiden Gesundheitsminister der Corona-Jahre.

Es ist Zeit für eine unabhängige, vollständige Aufarbeitung der Corona-Zeit.

Ohne Grund und ohne ausreichende rechtliche Grundlage wurde Maskenpflicht und Ausgangssperren verhängt, wurden Schulen geschlossen und Veranstaltungen verboten, private Treffen und gemeinsamer Sport eingeschränkt.

Mit 2G- und 3G-Regeln drängte man Bürger zu einer Impfung, die nicht ausreichend in Studien getestet war - und die, wie sich inzwischen herausgestellt hat, viel mehr Nebenwirkungen hatte als zunächst behauptet. Mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und der Bundeswehr-Impfpflicht wurden Tausende geradeaus zur Impfung gezwungen. In Bayern sitzt bis heute ein Bundeswehrsoldat im Gefängnis, weil er die mRNA-Impfung verweigert hatte.

Jetzt, wo nach all diesen Schikanen der Ruf nach einer Aufarbeitung immer lauter wird, will die SPD das Land mit einem Bürgerrat abspeisen. Dieser Bürgerrat bekäme einen "wissenschaftlichen Beirat" zur Seite gestellt - bestehend aus denselben Wissenschaftlern, die sich 2020 dafür hergaben, die Corona-Maßnahmen zu rechtfertigen. Das ist der Vorschlag der SPD in den laufenden Koalitionsverhandlungen.

Der Vorschlag der CDU läuft auf dasselbe hinaus: Die Union will eine Enquete-Kommission einsetzen. Auch hier säßen dieselben Wissenschlaftler als Experten in der Kommission.

Deshalb müssen wir beiden Seiten der Koalitionsverhandlungen zu verstehen geben, dass wir uns nicht mit einer geheuchelten Pseudo-Aufarbeitung abspeisen lassen werden.

Wir brauchen eine Untersuchungskommission mit der Macht, jeden Minister und jede Bundesbehörde Rede und Antwort stehen zu lassen. Und sollte ans Licht kommen, dass Politiker oder Beamte das Gesetz gebrochen haben, müssen Handschellen klicken.

Sonst kann es jederzeit wieder zu solchen Massnahmen kommen. Jederzeit wieder könnte wegen einer Krankheit eine ähnliche Panik ausbrechen, und die Regierung könnten ein weiteres Mal vergessen, was die Grundrechte der Bürger sind.

Unterzeichnen Sie deshalb diese Petition und fordern Sie eine echte Corona-Aufarbeitung als Bestandteil des Koalitionsvertrags! Alles muss offengelegt werden. Und gegen etwaige Anklagen darf kein Mitglied des Bundestags immun sein.

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Weitere Informationen:

Fünf Jahre nach dem ersten Lockdown: Wo bleibt die Corona-Aufarbeitung? (Tagesschau): https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/corona-aufarbeitung-110.html

Lebenslauf und Impfnebenwirkungen: Wie hält es Karl Lauterbach mit der Wahrheit? (Berliner Zeitung): https://www.berliner-zeitung.de/open-source/lebenslauf-und-impfnebenwirkungen-wie-haelt-es-karl-lauterbach-mit-der-wahrheit-li.341955